„Man hätte viele der Themen auch einfach über eine Skype-Konferenz klären können“ – Serdar Somuncu (bei „hart aber fair“)

Die Staatschefs der selbsternannten „großen Sieben“ trafen sich vor circa einem Monat auf Schloß Elmau. In mitten der Bayrischen Alpen, abgeschottet von jeder Gegenöffentlichkeit. In der Zeit, direkt vor dem sprichwörtlichen Gipfeltreffen, gab es große Proteste gegen die Zusammenkunft. Von diesen waren in den Medien aber immer nur in Nebensätzen die Rede. Selbst wenn man auf die Titelseiten schaffte, über die inhaltlichen Forderungen, Statements und die scharfen, verbalen Angriffe auf die herrschende Politik, wurde kaum gesprochen. Das sind ernüchternde Ergebnisse für Proteste dieser Stärke. Warum wurde der „Gipfel der Alternativen“, oder der „Sternenmarsch nach Elmau“ zu Kuscheldemos degradiert, in dem man sie darauf reduziert, wie friedlich sie gewesen seien? Das während die Massenproteste in Griechenland von N-TV (09.06. 08:44 Uhr) zu Auswüchsen einer sterbenden Wohlstandsgesellschaft gemacht werden.

Internationalistisch, Antimilitaristisch, Antiimperialistisch, Antikapitalistisch

Unter dem Label klassisch links könnte man die allgemeine Ausrichtung der Massenproteste der vergangenen Tage ablegen. Nahezu alle anwesenden Strömungen, von Gewerkschaften, dem Leninismus, mindestens zwei verschiedene trotzkistische Ausrichtungen und der guten, alten Anarchie, hatten sich so positioniert.

Russland/Ukraine Konflikt, Austeritätspolitik, Umweltschutz, der alternative Blick in die Zukunft. In der Debatte mit von der Politik entfremdeten oder verdrossenen stellt man sich häufig die Frage, ob man die Zeit, die Muse und die Kraft besitzt, sich mit der Komplexität und den Zusammenhängen solcher Themen auseinandersetzen möchte. Der Gipfel der Alternativen in München und das Protestcamp in Gamisch-Patenkirchen haben Plattformen für genau diese Auseinandersetzungen geboten. Mit Erfolg. So kamen immer wieder einheimische Patenkirchenener ins Camp und zeigten reges Interesse an den Inhalten der breiten, kämpferischen Bewegung.

Vor allem gegen die amoralischen Bestrebungen, den Imperialismus der „großen Sieben“ in aller Welt wurde sich positioniert. So waren bereits im Vorfeld zu den Protesten in aller Welt Delegierte, Beispielsweise aus Südamerika unterwegs. Sie berichteten von (para-) militärischen Einsätzen gegen die eigene Bevölkerungen. Von Armeen, die mit Mandaten der EU ausgestattet, in den eigenen Ländern agieren dürfen. Von Millionen von Menschen, die aus ihrer Heimat vertrieben werden, weil man dort lieber Staudämme zur Versorgung des örtlichen Ressourcenabbaus baut.

Auch der Ruck der Nato in den Osten und die entsprechende Reaktion des Ostens, hauptsächlich Russlands war Thema. Das ehemalige Mitglied der damaligen G8 ist, bis auf weiteres von den Gipfeltreffen der westlichen Mächte ausgeladen worden. Unabhängig von der restlichen politischen Einschätzung solcher Gipfeltreffen bleibt festzuhalten, dass es sich dabei um einen primitiven, medienwirksamen Schritt zur politischen Isolierung eines der Länder, mit den reichsten Rohstoffreserven ist. Manöverübungen der Nato, nahe der russischen Grenze, der abstürzende Kurs des russischen Rubels sind aktive Politik der verbliebenen sieben Mitglieder des Gipfels.

Solche Meldungen und die Konsequenzen für die russische Bevölkerung schaffen es in den Leitmedien bestenfalls in die Randnotizen. Und das auch nur dann, wenn Russland, zumindest symbolisch dagegen hält oder neue Wirtschaftsabkommen, z.B. mit China schließt.

In den Medien werden inzwischen die ach so großartigen, sogenannten Ergebnisse des Gipfels zu regelrechten Höhepunkten politischen Handelns stilisiert. Beispielsweise der Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen wie Gas, Öl und Kohle. Im gleichen Atemzug wird die Zielsetzung, das Klima um zwei Celsius zu vermindern genannt. Was allerdings völlig außen vor gelassen wird, ist dass genau diese Beschlüsse bereits 2009 schon getroffen wurden. Und der Ausstieg aus der Kohle? Der soll in Deutschland bis zum Ende des Jahrhunderts dauern.

Das ist allerdings so oder so alles hinfällig. Erstens handelt es sich dabei um Absichtserklärungen und nicht etwa um Verträge. Zweitens stehen G 20 und der Klimagipfel, an denen Staaten wie China, Indien und Brasilien, die bislang kaum Bemühungen für den Klimaschutz zeigten, noch bevor. An diesen Gesprächen ist dann auch Russland wieder beteiligt. Und drittens sind die inhaltlichen Quintessenz zwar bekannt, nichts aber über potentielle Wege dorthin. Wie glaubhaft können diese angeblichen Zusagen also sein? Wer sich jemals auch nur am schreiben eines Flyers, an einem Plenum, einem Parteitag oder eventuell einer Bürgerplattform beteiligt hat, weiß wie lange Planungs- und Entscheidungsprozesse andauern können und zuweilen auch müssen.

Man könnte den Regierungschefs der USA, Frankreichs, Japans, der BRD, Großbritannien, Kanadas und Italien also quasi Vorwerfen, sie hätten ein 150-310 Millionen Euro teures Kaffeekränzchen abgehalten. Mehr war, in der kurzen Zeit, inhaltlich einfach nicht drin.

Was wollen wir denn jetzt eigentlich? – Vom alternativen Gipfel und radikalen Umbrüchen

Oh, genau. Beinahe hätte sich auch dieser Artikel dazu entwickelt die eigentlichen Inhalte gänzlich zu ignorieren. Elementar und über alle Spektren übergreifend war der Antimilitarismus. Wozu führt eine objektive Betrachtung des Ost-West Verhältnisses nach dem Kollaps der Sowjetunion? Der noch bestehende Westblock, sprich die Nato, ist immer weiter in Richtung Osten gerückt. Rund um das verbliebenen Gebiet der Russischen Föderation sind Militärbasen der Nato entstanden. Wer sich einmal eine Karte anschaut, wird feststellen dass man über diese Stellungen nahezu über alle wichtigen Industriegebiete Russlands eine Lufthoheit einrichten könnte. Wer die Politik Russlands kritisieren möchte, sollte sich zunächst darüber informieren, auf welchen dieser Basen eventuell Nuklearwaffen stationiert sind.

Aber wie würde ein potentieller, militärischer Konflikt überhaupt aussehen? Russland ist ein gewaltiger Staat, mit riesigen Flächen. Ein klassischer Angriff auf das Terrain wäre, wie schon vor zweihundert Jahren, der Alptraum für jeden Logistiker. Selbst gezielte Luftschläge wären aller Wahrscheinlichkeit nach mit großen Risiken verbunden. Dennoch ist festzuhalten, dass Russland derzeit nicht über die nötigen Mittel verfügt um in einem Boden-, See- und Luftkrieg gegen die Nato zu bestehen. Das Image des großen, bösen, russischen Imperium, angeführt von seiner „heiligen Majestätskaisercäsaren“ Vladimir Putin bröckelt also unter einer simplen, rationalen Betrachtungsweise. Trotzdem ist eine zweite Weltmacht inzwischen daran, die historisch sehr schwierigen Beziehungen zu Russland wieder aufzubessern. Natürlich geht es dabei um China. Dabei handelt es sich um zwei Großmächte die nicht wirklich Dacor mit der Politik der EU und der USA laufen. Im Gegenteil. Es handelt sich dabei, insbesondere bei China, um einen der am schnellsten aufstrebenden wirtschaftlichen Mächte weltweit. Und Russland ist einer der rohstoffreichsten Gebiete dieser Erde. Öl, Gas, Mineralien und Erze aller Art.

Die Bestrebungen des Westens und die offenkundig dumm-dreiste Propaganda der hiesigen Medien haben also ganz klare Ziele. Leidtragende dessen sind aber eben nicht Regierungen. Es sind Menschen die unter dem politischen Druck zu leiden haben. Politischer Druck auf den Interessen von Macht, Militär und Wirtschaft basiert.

Kerninhalt einer antimilitaristischen Position in dieser Situation muss die Erkenntnis sein, dass das russische Staatsvolk nicht unser Feind ist. Genau so wenig wie die sechzehnjährigen Kinder, die von der Regierung in Kiew in den Krieg gegen die Separatisten im Osten des Landes geschickt werden, irgendjemandes Feind sein können. Vermutlich ist es der Bevölkerung der Ostukraine und der Krim, nachdem sie in teils verwüsteten und zerstörten Städten leben, reichlich egal, welche Staatsflagge über ihren Köpfen weht. Vermutlich ist für sie nur noch eine Sache von belang. Frieden. Und wer würde es ihnen verübeln?

Gleichzeitig sind die G7 auch Träger großen Übels auf aller Welt. Die Vereinigten Staaten haben in den letzten zwanzig Jahren mehrere völkerrechtswidrige Kriege angezettelt. Diese Kriege, dass hat sogar die herrschende Klasse anerkannt, waren unter scheinheiligen Gründen fingierte Wirtschaftskriege. Darüber hinaus haben sie, zusammen mit dem Rest der großen Waffenexporteuren dieser Welt, Völkermorde auf aller Welt mit Waffen und Infrastruktur überhaupt erst möglich gemacht. Blickt man heute in eine Vielzahl der Staaten, die unter der repressiven Politik gelitten haben, kann man feststellen, dass diese für uns in Billigproduktion gegangen sind. Es handelt sich dabei um Länder, in denen gewerkschaftliches Engagement mit Mord und Unterdrückung quittiert wird. Andere Länder, ganz konkret der Irak, sind inzwischen wieder zu breit zugänglichen Ölexporteuren geworden. Als die USA das Fraking verstärkt und somit vom Ölimporteur zum Exporteur geworden ist fiel plötzlich das Interesse an den Staaten des Nahen Ostens ab. Soldaten und Infrastruktur erhaltende Maßnahmen wurden zu teilen abgezogen und mit „Beratern“ und „Ausbildern“ ersetzt. Die soziokulturelle Vernichtung mehrerer Völker ebnete so den Weg für wachsende terroristische Strömungen aus denen, u.A. auch der IS erwachsen seien könnte. Das die Soldaten des Iraks, die zu großen Teilen aus den Bevölkerungsschichten stammen, die von den Besatzungsmächten unterdrückt und regelrecht geschändet worden sind, keinerlei Interesse daran gehegt haben, der scheinbaren imperialistischen Stellvertreterregierung zu kämpfen erscheint klar. So konnte es dazu kommen, dass hunderte von Menschen zum vermeintlichen Heilsbringer, dem IS, mitsamt Waffen, Munition und abgeschlossener Ausbildung zum Soldaten, übergelaufen sind.

Die großen imperialistischen Mächte haben, gemäß des Konkurrenzprinzips, natürlich kein Interesse daran, eine politische Stabilisierung herbeizuführen. Instabilität führt zu Schwäche, Schwäche zu Abhängigkeit. Diese Schwäche wird dann, sobald man sie gebrauchen kann, dazu genutzt Menschen unter elenden Bedingungen in die Produktion für den Westen zu schicken. Es kann kein einfacher Zufall sein, dass der Westen den Irak und Libyen ins Visier genommen hat, als noch Bedarf an Energie bestand. Und es kann auch kein Zufall sein, dass das angeblich humanitäre Engagement in der Region abgebrochen hat, als der Westen dazu im Stande war, Energieträger im Überfluss abzuwerfen. So hängen Krieg und Kapital zusammen.

Unsere, also die der verschiedensten Spektren der Gegnerschaft des Gipfels, Gegenvorschläge sind mannigfaltig und lassen sich zunächst nur unter sehr plakativen Sprüchen zusammenfassen. „Fluchtgründe Beseitigen – das Recht auf Asyl bleibt“, „Freiheit entsteht als kämpfende Bewegung“, „Freedom of movement is everybodys right“ usw. In der Realität bedeutet das, dass wir uns auf Ebenen irgendwo von sehr anfänglichen unkonkreten Bekundungen von Solidarität durch die Parteien und der naiven Ansicht, dass „sobald der Sozialismus kommt, alles besser wird“ bewegen. Tatsache ist leider, dass sich, insbesondere die deutschsprachige Linke, in einer unglaublich defensiven Haltung befindet. Jenseits von diesen, zugegebenermaßen sehr plakativen Forderungen und Sachanalysen (wie z.B. dieser hier) hat auch die noch so radikale Linke derzeit scheinbar keine Ansätze. Das ist tragisch, denn durch die grundsätzlichen Philosophien und den durchaus weitreichenden, soziokulturellen Vorschlägen, besonders der anarchistischen Bewegung, könnten viele der Probleme lösen. Auch der Stadtliche Widerstand reduziert sich dabei bislang auf minimalistische Schritte.

Solidarität mit Rojava Beispielsweise. Ein Ort, an dem emanzipatorische Gedanken, Werte und allem voran viele Menschen verteidigt und gerettet werden.

Der sofortige Stopp von Waffenexporten generell und im speziellen an Staaten, von denen bekannt ist, dass sie selbst grundsätzliche moralische Standards missachten.

Das Menschenrecht auf Asyl und das Recht, sich frei auf dieser Welt bewegen zu können. Und das unabhängig von jeder imaginären, von Macht und Kapital geschaffenen Grenzen uneingeschränkt bleibt.

Stabilität und Sicherheit in Kriegsgebieten zu schaffen, losgelöst von wirtschaftlichen und politischen Interessen. Aber wie soll das, im Zweifel auch gegen die unterdrückenden Regime und Staaten funktionieren ohne selbst eine kriegerische Auseinandersetzung zu provozieren?

Ziel muss es aber letztendlich sein Kapital und Staat mit mutual aid, sprich gleichberechtigtem Bedarfshandel und transnationalen Beziehungen auf Augenhöhe auszutauschen. Der Weg dorthin ist aber lange und mindestens so steil und anstrengend wie der Aufstieg nach Schloss Elmau.

Die mediale Darstellung der Proteste – Noam Chomsky lässt grüßen

Der amerikanische Linguist, Professor Noam Chomsky, hat in einem seiner politischen Veröffentlichungen, dem Film „die Konsensfabrik“ (manufacturing consent) über die Medien gesprochen, die über Kontakte, Lobbys und wirtschaftliche Interessen eine gewisse politische Agenda repräsentieren und nach außen aufbauen. Wer den Film oder die allgemeine Medienkritik des Professors vom MIT kennt, kann sich die Berichterstattung über die Massenproteste, sowohl zu G7, wie auch schon zu Blockupy erklären.

Obwohl die Medien breit bei den verschiedenen Aktionen vor Ort gewesen sind, hat man über die Anliegen in den Fernseh- und Radioberichten nichts erfahren. Lieber sprach man davon, dass Barak Obama „seine Lederhosen leider vergessen habe“ oder dass die Polizei ganz dolle, mit ganz vielen, kleinen, grünen Mannequins anwesend war.

Ist das noch Quotengeilheit, weil man glaubt mit dummen Sprüchen des US-Präsidenten und mit der tollen Arbeit der Gendarmerie mehr Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen? Oder muss man wirklich schon so weit zum Verschwörungstheoretiker werden, um zu behaupten dass es sich dabei um ganz bewusstes „mind numbing“ handelt? Leider bleibt einem nur das schreiben eigener Artikel, als letzter Weg der intellektuellen Selbstverteidigung. – Im übrigen auch der Titel eines Buches von Professor Chomsky. Wenn man die Verstrickungen verschiedener Lobbys mit den Zeitungen und der herrschenden Politik betrachtet, ergibt die verniedlichte Darstellung der Proteste allerdings Sinn. Natürlich ergibt sich über solche Zusammenhänge keinerlei Interesse daran, die Proteste als stark zu präsentieren und ihnen damit vielleicht eine zweite, mediale Wirkung zu verleihen. Natürlich möchte man nicht über die Alternativen berichten, welche die (zu brechende) Macht der Banken, Konzerne und Lobbys in Frage stellen.

Höhepunkt der wahnwitzigen Medienberichterstattung war allerdings ohne jeden Zweifel ein Beitrag beim Bayrischen Rundfunk. Dort wurde das unglaubliche Polizeiaufgebot fast verzweifelt gerechtfertigt. „Unser Konzept lautete Deeskalation durch Stärke.“ So ein Sprecher. „Wir wollten durch unsere Präsenz allen Anwesenden zeigen, dass es keinen Platz für ihre Gewalttaten gibt.“ In der Realität bedeutete das, dass der Kontrollwahn der Polizei neue Ausmaße angenommen hatte. In der ganzen Bundesrepublik wurde an die Türen von bekannten demonstrierenden Leuten, die in ähnlichen Kontexten in Kontrollen geraten sind und eine Aufnahme der Personalien über sich ergehen lassen mussten. Die Polizei stand also im wahrsten Sinne vor den Türen von politisch engagierten Menschen um ihnen mitzuteilen, dass sie gefälligst „brave kleine demonstrierende“ seien sollen. Was ist das eigentlich für eine widerliche Einschüchterungspraxis? Ist das die „freiheitlich, demokratische Grundordnung“, die die Polizei angeblich zu verteidigen gedenkt? – Wut wie noch nie…

Auf den verschiedenen Aktionen und Demonstrationen wurde die Protestierenden vom verlängerten Arm des Staats eingekesselt. Auf der Hauptdemonstration am vergangenen Samstag wurde die Demospitze während eines Redebeitrags von der Polizei mit Pfefferspray und Reizgasgranaten angegriffen. Zur Deeskalation auf Höhe des anarchistischen Blocks trug einzig die anwesende Presse und ein Aktivist von „Copwatch“ bei. Trotzdem mussten Menschen, die Transparente hochgehalten haben, Schläge auf Nierenhöhe und Knüppelhiebe auf den Kopf einstecken. Von diesen aggressiven Ausschreitungen seitens der Polizei spricht leider keiner.

Es bleibt festzuhalten:

Die Proteste waren wichtig, schön und kämpferisch. Sie waren das einzige, was uns von hier aus, also Zentraleuropa, übrigblieb. Sie waren ein Sinnbild für Solidarität

Solidarity forever!

 

(Der Text wird in naher Zukunft überarbeitet – Fehler korrigiert, Satzzeichen nachgeliefert usw.)